Wie frei sind Menschen mit Behinderung? Und was hat das mit uns zu tun?
Ein Online-Event zum Europäischen Protesttag zur …
Dritte Gewalt
Posts mit dem Tag Dritte Gewalt
Heute kam noch die Mail von Conny bei uns an. Seine Meinung hier: Unsere Demokratie ist nur so wehrhaft wie wir, die Demokraten, bereit sind für sie einzutreten! Dabei ist es unser Grundgesetz, die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit, die die Grundlage für unsere Freiheit bilden. Der dritten Gewalt kommt dabei eine überragende Rolle als Garant und Wächter unserer Freiheitsrechte zu. Weil das Gewaltmonopol beim Staat liegt, setzt das bindend voraus, dass Polizei und Verfassungsschutz strikt auf dem Boden des Grundgesetzes agieren.
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